Aufruf: Bankkunden müssen Rückzahlungen erhalten

Zahlen Banken und Sparkassen zu Unrecht erhobene Gebühren an Verbraucherinnen und Verbraucher zurück? Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ruft Bankkunden auf, mitzuteilen, wie ihre Bank auf das BGH-Urteil zu unzulässigen Vertragsänderungen reagiert. Nach der Auswertung der Online-Umfrage entscheidet der vzbv, ob, wie und gegen wen gerichtliche Maßnahmen ergriffen werden.

zwei Hände umfassen einen Geldbündel

  • BGH-Urteil zu unzulässigen Vertragsänderungen führt zu Erstattungsansprüchen bei Bankkunden.
  • Online-Aufruf soll aufklären, welche Banken Rückzahlungen verweigern.
  • Nach Auswertung der Erhebung prüft der vzbv weitere juristische Schritte.

„Mit dem BGH-Urteil zu unzulässigen Vertragsänderungen stehen Verbraucherinnen und Verbrauchern Erstattungen zu Unrecht kassierter Entgelte zu. Doch zahlen die Banken und Sparkassen die Gebühren schon zurück? Der vzbv will wissen, ob Verbraucherschützer noch mehr unternehmen müssen. Deshalb fragen wir die Betroffenen selbst“, sagt vzbv-Vorstand Klaus Müller. „Wir fordern, dass Banken aktiv auf ihre Kunden zugehen und die zu Unrecht erhobenen Gebühren unbürokratisch zurückzahlen.“

Geld zurück: vzbv geht von vielen Betroffenen aus 

Die Postbank und andere Geldinstitute setzten höhere Gebühren oder neue Preismodelle durch, indem sie ein Schweigen ihrer Kunden zu diesen Änderungen als Zustimmung werteten. Wer an den bisherigen Vertragskonditionen festhalten wollte, musste aktiv widersprechen oder sogar den Vertrag kündigen. Der BGH hat die Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Postbank, die dieses Vorgehen möglich machten, in seinem Urteil vom 27.04.2021 als viel zu weitgehend und damit als unzulässig verworfen. Inhaltsgleiche Klauseln wurden branchenweit verwendet, so dass sich das Urteil auch zugunsten der Kunden anderer Kreditinstitute auswirkt. Der vzbv vertritt die Ansicht, dass deswegen in vielen Fällen Gebühren zurückgezahlt werden müssen.